Bei den “netten Herren” vom Thüringer Verfassungsschutz war heute der Haupteingang verschlossen, so dass die Gruppe von Solid,- und DGB-Mitgliedern ihre “Linksäuger-Urkunde” und die “Goldene Augenklappe”, die sie ursprünglich einem Vertreter des Thüringer Spitzeldienstes “Geheimdienstes” überreichen wollten, vor der Tür ablegten.
Macht aber nix, denn die Laudatio wurde laut vor verschlossener Tür verlesen und die Botschaft scheint angekommen…
Weitere Infos zur Aktion gibt es auf extremvieldahinter.blogsport.de
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Bei den “netten Herren” vom Thüringer Verfassungsschutz war heute der Haupteingang verschlossen, so dass die Gruppe von Solid,- und DGB-Mitgliedern ihre “Linksäuger-Urkunde” und die “Goldene Augenklappe”, die sie ursprünglich einem Vertreter des Thüringer Spitzeldienstes “Geheimdienstes” überreichen wollten, vor der Tür ablegten.

Macht aber nix, denn die Laudatio wurde laut vor verschlossener Tür verlesen und die Botschaft scheint angekommen…

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Der Frust muss (immer noch) raus!

Liebe(r/s) MDR,

5 Minuten Recherche sollten eigentlich genügen, um heraus zu finden, dass es ein Bündnis verschiedener Gruppen war, das zur Demonstration am 13.10.2012 in Erfurt aufgerufen hatte.

Hättet Ihr Euch weitere 5 Minuten Zeit genommen und die Teilnehmer der Demo gezählt, oder das Mobiblog verfolgt, wärt Ihr eventuell um die Erkenntnis reicher, dass “etwas” mehr als 250 besorgte, engagierte Menschen (nämlich mindestens 500) dem Aufruf gefolgt sind.

Starker Flüchtlingsprotest, peinliche Schlappe für Nazis

Was Sabotnik sagt!

"Die Thü­rin­ger All­ge­mei­ne ti­telt dazu in ihrer On­line-Aus­ga­be „Neo­na­zis und Flücht­lin­ge prü­geln sich bei Demo vor Land­tag in Er­furt“ und er­wähnt nicht die po­li­ti­sche Di­men­si­on: Ras­sis­ten und Neo­na­zis, die in Deutsch­land immer und immer wie­der Flücht­lin­ge, Mi­gran­t_in­nen und po­li­ti­sche Geg­ner_in­nen an­grei­fen, haben es heute nicht ge­schafft, ihre men­schen­ver­ach­ten­den In­hal­te zu ver­brei­ten."

Aber mal ehrlich und unter uns, wer interessiert sich schon für die TA? Dann doch lieber eine ordentliche Zeitung abonnieren.

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Aus Gründen!

Aus Gründen!

Demonstration gegen ACTA-Abkommen in Erfurt

15 Uhr versammelten sich heute auf dem Erfurter Anger zahlreiche Menschen, die gegen das ACTA-Abkommen demonstrieren wollten.
Der Demonstrationszug zog mit ungefähr 700 Menschen vor die Erfurter Staatskanzlei. Dort wurden einige Redebeiträge gehalten, die allerdings leider schlecht bis gar nicht zu verstehen waren. Die Piratenpartei als Mitinitiator der Demonstration hatte offensichtlich nicht mit einer derart hohen Zahl von Demonstrationsteilnehmern gerechnet. Anders ist es nicht zu erklären, dass die ganze Soundanlage aus nichts weiter als einem Megaphon bestand. :-)

Macht aber nix, denn zahlreiche Besucher, die sich vorher offenbar intensiv mit der Systemfrage beschäftigt hatten, taten in lauten Sprechchören ihre Kapitalismuskritik kund und zogen, nachdem die offizielle Kundgebung beendet wurde, lautstark durch die Erfurter City.

Vereinzelte Beamte, die sich, wie zu vermuten ist, um ihren Feierabend betrogen fühlten, schienen etwas überrascht vom Verlauf der Veranstaltung und versuchten mit ungeschickt und peinlich eingefädelten Mobbingaktionen einzelne Teilnehmer der Demonstration zu necken. Dies tat allerdings der guten Stimmung keinen Abbruch. Die Demo zog von der Staatskanzlei über den Anger, Fischmarkt, Marktstraße bis zum Domplatz und endete schließlich wieder auf dem Erfurter Anger.

Das ACTA nicht das einzige Problem in einer Gesellschaft ist, die sich Kapitalismus nennt, wurde durch diese Aktion einer breiten Erfurter Öffentlichkeit näher gebracht.

Schnel­ler als der Ver­fas­sungs­schutz er­laubt haben die Film­pi­ra­ten ein Video über die gest­ri­ge Kund­ge­bung „Ver­fas­sungs­schutz auf­lö­sen! Ras­sis­mus be­kämp­fen! Den an­ti­fa­schis­ti­schen Selbst­schutz or­ga­ni­sie­ren!“ pro­du­ziert.

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Samstag, 19 November, 14:00Uhr, Erfurt: Kundgebung „Verfassungsschutz auflösen! Rassismus bekämpfen! Den antifaschistischen Selbstschutz organisieren!“

Mit jedem De­tail, das über die Mord­se­rie durch Nazis der letz­ten Jahre ans Licht kommt, stellt sich mehr die Frage nach der Rolle der bun­des­deut­schen Be­hör­den, spe­zi­ell des Thü­rin­ger Ver­fas­sungs­schut­zes, im Netz des rech­ten Un­ter­grun­des. Re­la­tiv un­um­strit­ten ist, dass der Thü­rin­ger VS in der An­fangs­zeit seine Fin­ger mit im Spiel hatte: 200.​000 DM er­hielt Ende der 1990er Tino Brandt, da­mals Schnitt­stel­le zwi­schen NPD und Frei­en Ka­me­rad­schaf­ten. Mit dem Geld baute er den Thü­rin­ger Hei­mat­schutz auf, in dem auch Uwe Mund­los, Uwe Böhn­hardt und Beate Zschä­pe aktiv waren. Brandt war nicht der erste, der Be­hör­den­mit­tel für Na­ziz­we­cke ein­ge­setzt hat: Ein Jahr vor ihm flog be­reits auf, dass der Nazi Tho­mas Dien­el aus VS-​Mit­teln eine Kam­pa­gne gegen den an­ti­fa­schis­ti­schen Ge­werk­schafts­se­kre­tär An­ge­lo Lu­ci­fe­ro be­zahlt hatte. Andre Kapke er­hielt 1997 23.​000 DM Exis­tenz­grün­dungs­hil­fe aus dem Thü­rin­ger So­zi­al­mi­nis­te­ri­um für ein rech­tes Zei­tungs­pro­jekt. Un­klar ist, wie viele In­for­ma­tio­nen vom VS in Rich­tung der Nazis ge­flos­sen sind. Fakt ist, dass Mund­los, Böhn­hardt und Zschä­pe er­staun­lich leicht un­ter­tau­chen konn­ten und es nicht den Er­mitt­lungs­be­hör­den zu ver­dan­ken ist, dass sie wie­der ins Licht der Öf­fent­lich­keit ge­rie­ten. Dass nun be­rich­tet wird, dass bei min­des­tens einem der Morde an Mi­gran­tIn­nen ein Mit­ar­bei­ter des hes­si­schen Ver­fas­sungs­schut­zes an­we­send ge­we­sen sein soll und dar­über hin­aus eben die­ser Mit­ar­bei­ter wegen sei­ner rech­ten Ge­sin­nung in sei­nem Wohn­ort als „Klei­ner Adolf“ be­kannt ge­we­sen sei, ist das Sah­ne­häub­chen auf einer gan­zen Tor­ten­samm­lung von Skan­da­len, die sich nicht nur durch die selt­sa­men Schrul­len des 2000 ab­ge­lös­ten VS-​Chefs Ro­ewer oder die ver­fehl­te Po­li­tik der ver­ant­wort­li­chen Lan­des­re­gie­rung er­klä­ren las­sen.

Ge­heim­diens­te sind schon durch ihre An­la­ge als ver­deckt ar­bei­ten­de Struk­tur ein Wi­der­spruch zu De­mo­kra­tie und Trans­pa­renz. Ohne gründ­li­che Auf­ar­bei­tung von außen wird sich nie­mals klä­ren las­sen, was die 15% Spit­zel in der Füh­rungs­ebe­ne der NPD ge­trie­ben haben. Die rich­ti­ge For­de­rung ist des­we­gen heute nicht das Ver­bot der NPD, son­dern das, was schon un­mit­tel­bar nach den Skan­da­len um Tino Brandt und Tho­mas Dien­el ge­for­dert wurde: Thü­rin­ger Ver­fas­sungs­schutz auf­lö­sen. Für die Ab­schaf­fung aller Ge­heim­diens­te.

„Die Po­li­zei geht nicht von einem rechts­ex­tre­men Hin­ter­grund aus.“ Wir haben uns ge­wöhnt an die­sen Satz und er­in­nern uns auch daran, dass der Na­zi­mord in der Er­fur­ter Trift­stra­ße im Jahr 2003 zu­erst als Schlä­ge­rei unter Ju­gend­li­chen ab­ge­tan wurde. Dass aber über Jahre hin­weg Ge­wer­be­trei­ben­de mit Im­mi­gra­ti­ons­hin­ter­grund er­mor­det wur­den und Po­li­zei und Pres­se nichts bes­se­res ein­fiel, als über Schutz­geld­er­pres­sung und or­ga­ni­sier­te Kri­mi­na­li­tät zu spe­ku­lie­ren, ist ein Schlag ins Ge­sicht der Be­trof­fe­nen und be­weist nur aufs Neue, wie tief Ras­sis­mus in Staat und Ge­sell­schaft ver­wur­zelt sind. Dass auch wir An­ti­fa­schis­tIn­nen nicht das Aus­maß des­sen, was ei­gent­lich vor sich geht, er­kannt haben, ist be­schä­mend. Un­se­re So­li­da­ri­tät gilt den Op­fern und den Be­trof­fe­nen des täg­li­chen Ras­sis­mus und un­se­re po­li­ti­sche Pra­xis muss sein, noch mehr und noch deut­li­cher da­ge­gen vor­zu­ge­hen. Gegen Ras­sis­mus, wo auch immer er sich zeigt: In Amts­stu­ben, Par­la­men­ten und Be­hör­den eben­so wie auf der Stra­ße oder im Be­trieb.

In den Me­di­en wird jetzt ein „Ver­sa­gen des Ver­fas­sungs­schut­zes“ dis­ku­tiert. Das ist ohne Zwei­fel rich­tig. Aber die Blind­heit ge­gen­über rech­ter Ge­walt hat Sys­tem. Die Grün­dungs­zeit der Ber­li­ner Re­pu­blik ging mit einer Reihe bun­des­wei­ter Po­gro­me gegen Flücht­lin­ge ein­her, die von der Po­li­tik – „Das Boot ist voll“ – her­bei­ge­re­det und von der Po­li­zei – z.B. in Ros­tock-​Lich­ten­ha­gen – nicht un­ter­bun­den wur­den. In Wel­len wer­den seit­dem Nazis be­kämpft, immer genau dann, wenn ein her­aus­ra­gen­der Skan­dal ein Schlag­licht dar­auf wirft, wie gut die ex­tre­me Rech­te auf­ge­stellt ist: Dann gibt es Feu­er­wehr­po­li­tik und Pro­gram­me gegen Rechts. Ebbt die Em­pö­rung ab, wid­men sich die Si­cher­heits­be­hör­den wie­der den­je­ni­gen, mit denen sie so­wie­so we­ni­ger ver­bin­det und man bläst bren­nen­de Autos und an­ti­fa­schis­ti­sche Sitz­blo­cka­den zum Ter­ro­ris­mus auf. Der schon an­ge­spro­che­ne Na­zi-​Mord in Er­furt im Jahr 2003 macht deut­lich, wie viel man vom Staat im Kampf gegen Nazis er­war­ten kann: Eines der da­mals eben­falls an­ge­grif­fe­nen Opfer muss­te wegen Schwarz­fah­rens in den Knast, wäh­rend der Täter 2008 zu einer Be­wäh­rungs­stra­fe ver­ur­teilt wurde. An­ti­fa­schis­mus? Den müs­sen wir sel­ber ma­chen und des­we­gen gilt an­ge­sichts der Morde mehr denn je: Den an­ti­fa­schis­ti­schen Selbst­schutz or­ga­ni­sie­ren!

Kommt zur Kund­ge­bung am Sams­tag den 19. No­vem­ber um 14 Uhr in den Hirsch­gar­ten (bei der Staats­kanz­lei) nach Er­furt!

Un­ter­stüt­ze­rin­nen (den Auf­ruf un­ter­stüt­zen):

  • In­fo­la­den Sa­bot­nik
  • JURI (IL) Linke Grup­pe
  • Kam­pa­gne Hände hoch – Haus her!
  • An­ti­fa­schis­ti­sche Grup­pen Süd­thü­rin­gen (AGST)
  • An­ti­fa Bünd­nis Au­to­no­me Linke Wei­mar
  • Rote Hilfe OG Süd­thü­rin­gen
  • Rote Hilfe OG Er­furt
  • Ak­ti­ons­bünd­nis Cou­ra­ge (ABC) aus Pößneck
  • Bünd­nis gegen Rechts Gera
  • Matt­hi­as Bär­wolff, MdL DIE LINKE
  • Peter Lück­mann, Gera
  • An­ti­fa­schis­ti­sche Ko­or­di­na­ti­on [ake] Er­furt

Flugblatt als PDF


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Veranstaltungsreihe zur Kritik des Antisemitismus 23.11. und 7.12. 2011

In Erfurt und in aller Welt: Verbreitung und Bekämpfung der “Protokolle der Weisen von Zion” Veranstaltungsreihe zur Kritik des Antisemitismus 23.11. und 7.12. 2011, 19.30 Uhr Erfurt, Kleine Synagoge

Die „Protokolle der Weisen von Zion“ regen bereits seit Anfang des 20. Jahrhunderts die Fantasie der antisemitischen Verschwörungstheoretikerinnen an. Entstanden unter nicht vollends geklärten Umständen diente das Buch dem Antisemitismus, indem es Belege für eine jüdische Weltverschwörung erfand. Schon in den 1920er Jahren wurde akribisch gezeigt, dass es sich bei dem Machwerk um eine Fälschung handelt. Weil sich moderner Antisemitismus aber nicht aus den Tun von Jüdinnen und Juden speist, sondern aus dem Wunsch der Antisemitinnen, eine Erklärung für die Verwerfungen und Zumutungen von Kapitalismus und bürgerlichem Staat zu finden, reichen Vernunft und Verstand eben nicht aus, ihn zu erledigen: Noch heute beziehen sich Verschwörungstheoretiker_innen in aller Welt auf die „Protokolle“, um ihre kruden Vorstellungen von einer jüdisch gesteuerten „Neuen Weltordnung“ zu belegen.

Damit kann die Schrift wohl als die wirksamste Propagandawaffe des Antisemitismus bezeichnet werden. Einer der Ersten, die sich kritisch der Protokolle annahmen, war der aus Galizien stammende jüdische Journalist Binjamin Segel. Schon bald nach ihrem Erscheinen in Deutschland untersuchte er ab 1920 Entstehungsgeschichte und Weiterverbreitung des Werkes und wies nach, dass es sich an vielen Stellen um ein Plagiat einer 1864 publizierten Schrift aus Frankreich handelt.

Aber schon Segel musste erkennen, dass die Wirksamkeit von Aufklärung gegen Antisemitismus Grenzen hat: „Zahllose Bücher sind doch schon gegen derartige albernen Lügen geschrieben worden, und doch tauchen die Lügen immer wieder in veränderter Gestalt von neuem auf.“ Einer derjenigen, die dafür gesorgt haben, dass die Lügen immer wie- der neu auftauchen, war der Erfurter Verleger Ulrich Fleischhauer. Man kann ihn durchaus als zentrale Figur in einem international agieren- den antisemitischen Netzwerk bezeichnen. Er vertrieb in seinem U. Bodung-Verlag zahlreiche antisemitische Bücher und gründete 1933 eine Art Presseagentur, die mit dem regelmäßig erscheinenden „Welt-Dienst“ Antisemitinnen in zahlreichen Ländern mit Material versorgte.

Für Aufsehen sorgte seine Rolle im Berner Prozess, bei dem Ulrich Fleischhauer 1933-1935 vergeblich versucht hatte, die Echtheit der „Protokolle“ zu beweisen. Ende der Dreißiger Jahre übernahm schließlich Alfred Rosenberg den „WeltDienst“ und verlegte den Sitz der Agentur nach Frankfurt a.M.. Bis heute ist unklar, wie man Antise- mitismus wirksam entgegentreten kann. Dass man ihm entgegentreten muss, ist klar. Und auch wenn sich ein wahnhaftes Weltbild u.U. gegen eine Widerlegung mit den Mitteln der Vernunft sperrt, so muss zumindest ein Teil des Engagements gegen Antisemitismus die Aufklärung über die Lügen und das Weltbild des Antisemitismus sein, wie sie die Veranstaltungsreihe leisten will. Franziska Krah spricht am 23.11. über die Anstrengungen von Binjamin Segel, mit den Waffen der Aufklärung gegen den Antisemitismus vorzugehen. Eckart Schörle spricht am 7.12.2011 zum Thema „Von Erfurt in alle Welt. Die antisemtische Propagandazentrale »Welt-Dienst«“ Beide Veranstaltungen finden um 19.30 in der Kleinen Synagoge (An der Stadtmünze, Erfurt) statt. Die Reihe ist eine Kooperation vom Bildungskollektiv Biko und dem DGB-Bildungswerk Thüringen mit Unterstützung der Rosa- Luxemburg-Stiftung und der Antifaschistischen Koordination Erfurt [AKE].

Bunt ist das Dasein…

Ein unbekannter Pyrotechniker erfreute die Teilnehmer der Demo “Disco ohne Deutschland" am 2.3.2011 in Erfurt mit diesem anheimelnden Lichterspiel.
Nachtrag: Das animierte Gif tut leider nicht direkt im Tumblr-Posting. (Klickste aufs Bild, dann wackelts auch!)

Ein unbekannter Pyrotechniker erfreute die Teilnehmer der Demo “Disco ohne Deutschland" am 2.3.2011 in Erfurt mit diesem anheimelnden Lichterspiel.

Nachtrag: Das animierte Gif tut leider nicht direkt im Tumblr-Posting. (Klickste aufs Bild, dann wackelts auch!)